Der TOP 12 der 20. Sitzung des Kreistages Meißen am 29.06.23 sieht vor, daß ab dem 01.08.23 die monatlichen Gebühren für den Besuch der Musikschule bis 6,00 € pro Monat steigen und ab dem 01.08.24 nochmal bis 7,00 € pro Monat ansteigen können.
Die AfD Fraktion stimmte als einzige Fraktion im Kreistag gegen diese weitere Belastung der Eltern dieser Kinder. Für die AfD Fraktion begründete der ehemalige Bundestagsabgeordnete, Kreisrat Detlev Spangenberg diese Ablehnung.
Spangenberg betonte, daß der Landkreis endlich einmal die Ausgabenseite des Haushaltes in den Blick nehmen sollte und nicht immer nur die Einnahmeseite.
Auch kritisierte er die Bestimmung nach § 13 der Satzung, indem die Eltern über diese Erhöhung lediglich informiert werden.
Allgemein ist festzustellen, daß die deutsche Bevölkerung bereits in einem Maße mit Abgaben belastet wird, die nicht zu begründen ist.
Dem stellt sich die Afd nicht nur im Bundestag, nicht nur im Landtag, sondern auch im Kreistag entgegen.
Fraktion der AfD im Kreistag
Detlev Spangenberg
-Kreisrat-